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Erklärung zum geistigen Eigentum

Wenn wir andere auffordern, unsere geistigen Eigentumsrechte zu respektieren, respektieren wir selbstverständlich auch die geistigen Eigentumsrechte Dritter. Falls Sie der Meinung sind, dass Material auf der EBTBYMI-Website oder über mit EBTBYMI verlinkte Plattformen Ihr Urheberrecht, Ihre Marke oder andere geistige Eigentumsrechte verletzt, melden Sie dies bitte über unser Online-Portal für geistiges Eigentum: service@mail.ebtbymi.com.
Eine vollständige Meldung muss folgende Informationen enthalten:
  • Physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers des angeblich verletzten geistigen Eigentumsrechts zu handeln.
  • Detaillierte Identifizierung des verletzten geistigen Eigentums, einschließlich Registrierungsnummer und Registrierungsland (falls zutreffend).
  • Genaue Angabe des mutmaßlich rechtsverletzenden Materials, darunter dessen Standort auf der Website/App mit ausreichenden Details, damit EBTBYMI es unmissverständlich lokalisieren kann.
  • Bei Verletzung eines Geschmacksmusters: Identifizierung des betroffenen Geschmacksmusters und Angabe der Registrierungsnummer.
  • Bei Verletzung eines Gebrauchsmusters: Identifizierung des betroffenen Gebrauchsmusters sowie Vorlage eines Gerichtsbeschlusses oder Urteils, das den Anspruch stützt.
  • Vollständige Kontaktdaten: Firmenname (falls zutreffend), Firmenzugehörigkeit, Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
  • Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung des betroffenen Materials nicht vom Eigentümer des geistigen Eigentums, seinem Vertreter oder gesetzlich genehmigt wurde.
  • Eidesstattliche Erklärung, dass die Angaben in Ihrer Meldung wahr und korrekt sind und dass Sie der Inhaber des geistigen Eigentums sind oder zu seiner Vertretung befugt wurden.
Nach Erhalt einer gültigen Meldung behalten wir uns folgende Maßnahmen vor:
  • Entfernung oder Sperrung des rechtsverletzenden Materials sowie Deaktivierung aller dazugehörigen Links.
  • Benachrichtigung der Partei, der der Verstoß vorgeworfen wird, über die Maßnahmen.
  • Beendigung des Zugriffs auf EBTBYMI-Dienste für Nutzer oder Dritte, die wiederholt geistige Eigentumsrechte verletzen, entsprechend unseren Nutzungsbedingungen.
Urheberrechtsvermerk
EBTBYMI oder seine verbundenen Unternehmen besitzen sämtliche geistigen Eigentumsrechte, Titel und Ansprüche an der EBTBYMI-Website sowie der zugehörigen mobilen Anwendung – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte an Website-Inhalten, Design und Technologien, die zur Bereitstellung der Dienste genutzt werden. Diese geistigen Eigentumsrechte sind durch nationales und internationales Recht streng geschützt.